„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“, raunt man sich vielerorts in Europa zu. Heißt das also, dass sich die ganze politische Maschine der EU dieser Tage allein auf den Euro fixiert? Nicht wirklich. Von Brüssel aus gesehen erstaunt die ganze Aufregung ein wenig, hier geht der politische Betrieb seinen normalen Gang. Und der ist aufregend genug.

Wenn es in den deutschen Medien dieser Tage um das Stichwort „Brüssel“ geht, dann steht es mit ziemlicher Sicherheit in Zusammenhang mit der Staatsschuldenkrise und den Überlegungen über die Zukunft des Euro. Dabei kann man leicht vergessen, dass in der Hauptstadt der EU in diesen Tagen noch über ganz andere Themen entschieden wird.

In der Tat ist die Rettung der gemeinsamen Währung in Brüssel an den meisten Tagen gar nicht das dominierende Thema, allein schon, weil die wichtigen Entscheidungen hierzu in Berlin, Athen, Paris, Madrid und Rom (manchmal auch in Karlsruhe) fallen und eben nicht am Sitz von Kommission, Rat und Parlament. Über die Fixierung auf die Euro Krise gerät leicht in Vergessenheit, dass die Institutionen der EU weiterhin normal ihrer Arbeit nachgehen und tagtäglich Entscheidungen für 500 Millionen Europäer treffen.

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Mit der European Foreign Policy Scorecard 2012 misst der European Council on Foreign Relations (ECFR) zum zweiten Mal die Bilanz Europäischer Außenpolitik sowie die der 27 Mitgliedstaaten. Wie schon 2010 gab es im letzten Jahr keine Machtverschiebung nach Brüssel, sondern nach Berlin. Deutschland entwickelt sich zu einer „Geo-ökonomischen Macht“ und nutzt seine wirtschaftliche Stärke, um ökonomische Interessen zu erreichen - häufig auf Kosten politischer Ziele.

Die aktuelle ECFR -Studie bewertet die außenpolitische Bilanz der EU in 83 Politikbereichen entnommen aus sechs großen Themen – China, Russland, USA, Europäische Nachbarschaft, Naher Osten/ Nordafrika, Multilaterale Angelegenheiten.

Die Ziele europäischer Außenpolitik, ihre Ergebnisse sowie die Bewertung beruhen auf dem politischen Ermessen der ECFR Experten und Wissenschaftler unter Einbezug der Meinungen von Spezialisten aus Wirtschaft, Politik, Medien, Wissenschaft und des Non-Profit Bereichs. Die Ergebnisse betonen insbesondere den Einfluss der Eurokrise auf die außenpolitische Leistung, die internationale Rolle und die Machtverhältnisse in der EU: Weiterlesen

Im Oktober 2010 startete atlantic-community.org eine Policy Workshop Competion zu den Themen Iran, Russland und Klimawandel.  Zum Abschluss der Workshop Competition diskutierten die Studenten Julia Grauvogel, Philipp Große und Sascha Lohmann die Politikempfehlungen ihrer Teams am 25. Mai 2011 mit US-Botschafter Philipp Murphy und dem außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder.

Während der Competion entwickelten die Teilnehmer Politikempfehlungen, zur Lösung des Konflikts um Irans Atomprogramm, für eine Intensivierung der Partnerschaft mit Russland sowie zur Bekämpfung des Klimwandels. Über 80 Gäste aus Politik, Diplomatie, Presse und Wissenschaft sowie eine Reihe von Studenten verfolgten die Diskussion zwischen Grauvogel, Große und Lohmann mit Murphy und Mißfelder über diese Politikempfehlungen.

Diese Veranstaltung war das Offline-Result eines langen und intensiven Online-Diskussionsprozess, der von der US-Botschaft gesponsert wurde. Trotz mancher inhaltlicher Differenzen in der Diskussion waren sich am Ende der Veranstaltung waren sich am Ende die Entscheidungsträger, Teilnehmer und Gäste darin einig, dass sich dieses Format bewährt hat und wiederholt werden sollte.

Einen ausführlichen Bericht  inklusive Videos (in Englisch) finden Sie auf atlantic-community.org.